Sehr geehrter Herr Botschafter Nematov,
sehr geehrter Herr Honorarkonsul Pourkian,
Exzellenzen,
sehr geehrte Abgeordnete aus der Hamburgischen Bürgerschaft,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,
ich fühle mich sehr geehrt, heute Abend ein Grußwort zur Eröffnung des 5. Nowruz Wirtschaftsforum sprechen zu dürfen. Ganz besonders freue ich mich, Sie in meiner Heimatstadt Hamburg begrüßen zu dürfen!
Das diesjährige Forum trägt den Titel: „Wirtschaftsbrücken für den Mittelstand. Gut für Norddeutschland – gut für die Nowruz-Länder“. Dass Sie zum 5. Jubiläum
dieser „Neujahrsfest“-Veranstaltung den Fokus auf Norddeutschland gelegt haben, schätze ich sehr. Uns vereint die Hoffnung, dass diese Veranstaltung neue wirtschaftliche Impulse zwischen den Nowruz-Ländern Afghanistan, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, dem Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan, der Türkei, Turkmenistan, Usbekistan und der norddeutschen Wirtschaft initiiert!
Die heutige Auftaktveranstaltung richtet der Botschafter der Republik Tadschikistan anlässlich der diesjährigen Feierlichkeiten zum 25. Unabhängigkeitstag seines Landes aus. An dieser Stelle möchte ich Seiner Exzellenz, dem Botschafter von Tadschikistan Maliksho Nematov, herzlich für die Einladung danken und ihm zum 25. Unabhängigkeitstag Tadschikistans gratulieren.
Meine Damen und Herren,
im Rahmen meiner Arbeit im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages, aber auch als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, habe ich regelmäßig mit Tadschikistan zu tun: Gestatten Sie mir deshalb zum Auftakt der Veranstaltung eine kurze Einordnung der deutsch-tadschikischen Beziehungen:
Deutschland hat das unabhängige Tadschikistan 1992 diplomatisch anerkannt und seither den innertadschikischen Friedens- und Demokratisierungsprozess
begleitet und gefördert. Wir setzen uns auch heute aktiv für den Dialog zwischen den verschiedenen Gruppierungen im Lande sowie für Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung von Menschenrechten ein. Darüber hinaus besteht zwischen Deutschland und Tadschikistan seit Jahren eine intensive Zusammenarbeit im Rahmen der Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität, insbesondere Drogenschmuggel.
Tadschikistan ist hier wegen seiner 1300 Kilometer langen gemeinsamen Grenze mit Afghanistan ein besonders wichtiger Partner. Als Entwicklungspolitiker kann ich bestätigen, dass wir uns intensiv beim Aufbau von nachhaltigen Strukturen vor Ort engagieren. Die Ausführungsorganisation der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – GIZ – unterstützt das Land seit 1995 beim wirtschaftlichen und sozialen Aufbau. In der Hauptstadt Duschanbe ist die GIZ seit 1996 mit einem eigenen Büro vertreten. Seit 2003 ist Tadschikistan Partnerland der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Das Land ist damit Teil einer auserwählten Gruppe. Im Rahmen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit kooperiert Deutschland heute mit 50 Entwicklungsländern in gemeinsam vereinbarten Länderprogrammen, die alle Instrumente der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit umfassen können.
Aktuell unterstützen wir Projekte in Tadschikistan in den Bereichen nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Gesundheit, erneuerbare Energien, Grundbildung, Umwelt, Rechtsreform und Katastrophenschutz. Es sind etwa 40 entsandte deutsche Experten vor Ort. Darüber hinaus gibt es eine Vertretung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die sich um die Komponente der finanziellen Zusammenarbeit kümmert.
Ein Blick auf die Zahlen: Bei den Regierungsverhandlungen im Oktober 2014 in Duschanbe wurden für laufende Projekte insgesamt 54,7 Mio. Euro zugesagt, wobei 34,5 Mio. Euro auf die finanzielle und 20 Mio. Euro auf die technische Zusammenarbeit entfallen. Darüber hinaus sagte die Bundesregierung
im Rahmen einer Sonderinitiative für zusätzliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zum Wald- und Biodiversitätserhalt aus dem Sondervermögen „Energie- und Klimafonds" einen Betrag von bis zu 10,8 Mio. Euro zu.
Beispielhaft möchte ich Ihnen das Projekt „Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Zentralasien“ unserer Zusammenarbeit vorstellen: Ziel ist es, die rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen, die Wirtschaftsakteure und Unternehmen für ihr marktwirtschaftliches Handeln nutzen, inklusive der Transparenz rechtsstaatlichen Handelns, zu verbessern. Gerade unter dem Fokus einer intensiveren wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit norddeutschen Unternehmen ein zentraler Anknüpfungspunkt!
Neben Tadschikistan erstreckt sich dieses Vorhaben, das bis 2018 abgeschlossen sein soll, auch auf die Nachbarstaaten Kasachstan, Kirgisistan, Turkmenistan und Usbekistan. Das Gesamtvorhaben fördern wir mit 41 Millionen Euro. In Tadschikistan werden dadurch Verwaltung und Gerichtsbarkeit dabei gefördert, das bereits bestehende moderne Verwaltungsverfahrensgesetz umzusetzen. Das Vorhaben fördert die regionale Zusammenarbeit im Justizsektor. Zum Abschluss meines Grußwortes möchte ich auch einen Ausblick geben.
Gerade für Investoren bietet Tadschikistan große Entwicklungspotentiale: Die größte Chance des Landes ist sein Wasserreichtum. Tadschikistan verfügt über fast 60 Prozent der Wasserressourcen der zentralasiatischen Region. Das starke Gefälle der Flüsse eignet sich hervorragend, um in Wasserkraftwerken Energie zu erzeugen. Von großem Interesse könnte auch die Gebirgslandschaft für Ökotouristen und Bergsteiger sein. Hier fehlt es jedoch noch an der dafür notwendigen Infrastruktur.
Wenn es dem Land gelingt, schwierige Fragen, wie die Bekämpfung von Korruption und den Abbau bürokratische Hürden weiter zu voranzubringen und Demokratie und Rechtssicherheit auch zukünftig zu stärken, wird die Attraktivität Tadschikistans als Investitionsstandort rapide steigen. An diesem Ziel arbeiten alle Partner mit Hochdruck!
Meine Damen und Herren,
ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Veranstaltung, anregende Gespräche sowie neue Kontakte und einen schönen Galaabend, hier im Hamburger Hotel Atlantic.
Vielen Dank.
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Botschafter,
sehr geehrter Herr Konsul,
sehr geehrte Damen und Herren!
Im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft fühle ich mich sehr geehrt, Ihnen und allen Gästen zum Nowruz-Fest zu gratulieren und Ihnen die herzlichen Grüße unseres Landesparlaments zu überbringen. In Hamburg sprechen wir ja manchmal etwas voreilig schon von einer Tradition, sobald etwas dreimal stattgefunden hat.
Beim Nowruz-Fest können wir in der Tat von einer schönen, internationalen Tradition reden, denn seit mehr als 3.000 Jahren wird es von über 300 Mio. Menschen gefeiert – an ganz unterschiedlichen Orten unserer Erde: auf der Balkanhalbinsel, in der Schwarzmeerregion, im Kaukasus, im Nahen Osten und vor allem in zentralasiatischen Staaten wie in Tadschikistan, unserem heutigen Gastgeber.
Somit vereint dieses Fest viele Regionen und Nationen, Religionen und Sprachen, meine Damen und Herren.
Mit Musik und Tanz feiern Familien und Freunde – so wie hier in Hamburg – den Sieg des Frühlings über den Winter. Die Menschen freuen sich auf die helle Jahreszeit, die endlich die dunkle abgelöst hat.
Dabei ist das Neujahrsfest vor mehreren Tausend Jahren vor allem aus einem Grund entstanden: man musste den Zyklus natürlicher Ereignisse kalendarisch festlegen, damit die Bauern ihre landwirtschaftliche Arbeit besser planen konnten.
Nicht ohne Grund würdigt die Unesco in diesem Zusammenhang die respektvolle Haltung gegenüber den natürlichen Quellen unseres Lebens. Und sie hat deshalb das Nowruz-Fest zum Weltkulturerbe ernannt.
Verehrte Gäste,
„Nowruz“ – der neue Tag – ist aber längst auch zu einem Leitmotiv geworden, wenn es darum geht, an einen inneren Wandel zu denken. Wir blicken mit Zuversicht auf einen möglichen Neubeginn und spüren vielleicht sogar eine starke Zuneigung, Dinge auch mal anders zu sehen. Manchmal hilft es ja sehr, einfach die Perspektive zu wechseln und Altbekanntes neu zu entdecken.
Dabei sollten wir uns stets von den Grundprinzipien leiten lassen, die uns dieser Brauch vorlebt und die unser Zusammenleben gestalten: nämlich Respekt und Weltoffenheit!
Unsere Freie und Hansestadt steht heute für Vielfalt und Zusammenhalt. Mittlerweile verfügt fast jeder Dritte in unserer Mitte über eine Einwanderungsgeschichte. All diese Frauen und Männer sind hier einmal angekommen, weil sie damit für sich und ihre Familien eine entscheidende Hoffnung verbunden haben – auf ein besseres und glücklicheres Leben. Das Streben nach Glück ist für jeden Menschen legitim.
Und ich betone dies gerade in dieser Zeit ganz besonders, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Liebe Gäste,
die Feierlichkeiten zum Nowruz-Fest sind in diesem Jahr mit einem besonderen Jubiläum verbunden: Die Republik Tadschikistan begeht ihren 25. Unabhängigkeitstag. Dazu möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Botschafter, herzlich gratulieren. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Friedens- und Demokratisierungsprozess in Ihrem Land von Beginn an gefördert und setzt sich auch heute aktiv für ein Miteinander ein.
Dass Tadschikistan sich um die Pflege und den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen kümmert, lässt sich sehr gut am Programm des 5. Nowruz-Wirtschaftsforums ablesen, das am morgigen Mittwoch veranstaltet wird.
„Wirtschaftsbrücken für den Mittelstand – Gut für Norddeutschland – Gut für die Nowruz-Länder“ lautet das Thema. Es zeigt sehr anschaulich das Potenzial, das auch für Hamburger Unternehmen in dieser Region steckt. Ein Aspekt, der auch Thema bei Ihrem Antrittsbesuch, verehrter Herr Botschafter, im vergangenen September bei der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft war. Solche Besuche mögen vielleicht nur kleine Gesten sein, sie leisten jedoch einen wichtigen Beitrag der Wertschätzung füreinander.
Meine Damen und Herren,
verehrte Gäste,
ich wünsche uns allen ein schönes, ausgelassenes Nowruz-Fest. Genießen Sie den Abend bei guten Gesprächen und all den Köstlichkeiten, die uns heute Abend serviert werden. Und für morgen wünsche ich Ihnen eine erfolgreiche Veranstaltung. Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Konsul Pourkian,
Exzellenzen,
sehr geehrte Vertreter der Bundesländer,
sehr geehrte Damen und Herren,
es ist mir eine besondere Ehre und Freude, zu Ihrem heutigen Wirtschaftsforum anlässlich des Nowruz-Festes ein Grußwort zu senden.
Auf diese Weise kann ich Ihnen im Namen der Bundesregierung zum heutigen Fest des Frühlingsanfangs und zum beginnenden neuen Jahr viel Glück, Erfolg und Wohlergehen wünschen.
Sie begehen heute mit Nowruz eines der ältesten und ein besonder fröhliches Fest. Nowruz ist ein Fest, das für Freude, Versöhnung, und Zusammenwirken aller Menschen steht, - ohne Ansehen von Religionszugehörigkeit und ethnischer Herkunft.
In diesen sehr bedrückenden und bedrohlichen Zeiten nicht zuletzt in Ländern, in denen einst die Wiege der Zivilisation stand, ist es mir sehr wichtig, die Bedeutung dieses Fests zu unterstreichen.
Die Geschichte Europas hat uns gelehrt, wie wichtig das friedliche Zusammenleben voneinander nachbarschaftlich verbundenen Staaten ist. Nach zwei Weltkriegen haben wir hier in Europa in 70 Friedensjahren die Bedeutung dieses hohen Gutes zu schätzen gelernt. Und wir haben verstanden, dass offene Grenzen, grenzüberschreitender Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Hamburg, das "Tor zur Welt", ist ein besonders geeigneter Ort, nunmehr zum fünften Mal Nowruz mit Freunden aus aller Welt und in Verbindung mit einem Wirtschaftsforum zu begehen. In Hamburg begegnet man sich, um Wirtschaftsprojekte auf den Weg zu bringen, von Hamburg führen viele Handelswege in alle Welt.
Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Verlauf des Wirtschaftsforums und gute Gespräche, vor allem aber die Ausstrahlung der friedlichen Feier dieses Fests in alle Länder, die Nowruz begehen.
Ihr
Sigmar Gabriel